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  • 7DealDays - die Shopping Week von ProSiebenSat.1 und Black Friday Sale

    7DealDays - die Shopping Week von ProSiebenSat.1 und Black Friday Sale

    Bereits am 7. Juni 2018 um 17 Uhr, kurz vor der diesjährigen Fußball-WM, starten die 7DealDays in Deutschland, welche von SevenVentures Austria, dem Investment-Arm der ProSiebenSat.1 Puls 4-Gruppe, und Black Friday Sale organisiert werden.

    Shoppingbegeisterte können sich auf tausende Rabatte und Sonderangebote in Kategorien von Beauty über Elektronikartikel bis Lifestyle freuen. Händler haben die Möglichkeit bereits ab 999 Euro an dieser "Shopping Week" teilzunehmen, welche großflächig via TV und Hörfunk sowie Print- und Online-Medien beworben wird.

    Konrad Kreid, der Gründer und Geschäftsführer von Black Friday Sale, ist zuversichtlich, dass das Shopping-Konzept, welches in Österreich im Vorjahr großen Zuspruch erfahren hat, auch in Deutschland ein Erfolg wird: "Unser Ziel ist es, die Angebotswoche – neben dem Black Friday Sale – als das Online-Shopping-Event des Jahres zu etablieren."

    Die 7DealDays starten mit 7. Juni 2018 nicht nur in Deutschland, sondern gehen gleichzeitig auch in Österreich über die Bühne - im Vorjahr wurden dort auf der Plattform der 4shoppingdays, dem Vorgänger der 7DealDays, Benutzerregistrierungen im sechstelligen Bereich verzeichnet. In Österreich gehören bekannte Marken wie XXX Lutz Samsung, T-Mobile, Otto und Tchibo bereits zu den Partnerunternehmen - teilnehmende Händler in Deutschland werden von ProSiebenSat.1 noch kommuniziert.

  • Marke „Black Friday" weiterhin in Kraft

    Marke „Black Friday" weiterhin in Kraft

    Markeninhaberin legt Beschwerde gegen Löschungsentscheidung ein

    Seit Oktober 2016 sind wir, die Black Friday GmbH, die exklusiven Lizenznehmer der deutschen Wortmarke „Black Friday“, die im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (nachfolgend „DPMA“) unter der Nr.  302013057574 eingetragen ist. Als solche sind wir unter anderem auch berechtigt, Unterlizenzen zu erteilen.

    Über die Marke wird und wurde in den Medien viel berichtet, da sie vielen Händlern ein Dorn im Auge ist. Nicht selten wird dabei leider auch versucht, unsachliche, negative Stimmung gegen die Marke, ihre Inhaberin und/oder exklusive Lizenznehmerin zu erzeugen.

    Wir werden deshalb oft gefragt, ob die Marke noch in Kraft ist. Die Antwort lautet klar: Ja.

    Richtig ist, dass einige Löschungsanträge wegen vermeintlichen Vorliegens absoluter Eintragungshindernisse gestellt wurden – überwiegend mit der Begründung, der Marke fehle die für die Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft und sei freizuhalten, da sie für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen rein beschreibend sei.

    Diese Auffassung teilt weder die Markeninhaberin noch das DPMA im Jahr 2013. Für die Frage, ob ein absolutes Eintragungshindernis vorliegt, kommt es zunächst entscheidend auf den Zeitpunkt der Anmeldung der Marke an. Die Marke wurde bereits im Oktober 2013 zur Anmeldung gebracht. Zu diesem Zeitpunkt war die Bezeichnung „Black Friday“ in Deutschland noch gänzlich unbekannt. Folglich hatte auch das DPMA, das vor Eintragung einer Marke sorgfältig auf absolute Schutzhindernisse prüft, keine Bedenken und hat die Marke im Dezember 2013 in das Register eingetragen.

    Über die Löschungsanträge hat das DPMA im März 2018 entschieden – dies zwar zu Lasten der Inhaberin der Wortmarke. Die Begründung des DPMA ist jedoch in keiner Weise überzeugend. Vermutlich hat sich das DPMA bei der Entscheidung von seinem Wissen im Jahr 2018 leiten lassen (statt die gebotene Rückschau auf das Verkehrsverständnis im Jahr 2013 vorzunehmen). Aus diesem Grund hat die Inhaberin der Marke auch Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA eingelegt mit dem Antrag, den Beschluss des DPMA aus März 2018 aufzuheben.

    Folglich ist die Entscheidung des DPMA nicht rechtskräftig und die Marke deshalb weiterhin in Kraft. Das Beschwerdeverfahren ist aktuell bei dem Bundespatentgericht anhängig, das über die Beschwerde zu beschließen hat. Gegen den Beschluss des Bundespatentgerichts kann dann wiederum ggf. eine Rechtsbeschwerde bei dem Bundesgerichtshof eingelegt werden oder aber ggf. sofort das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. 

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